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Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA

Als younion _ Die Daseinsgewerkschaft sprechen wir uns bereits seit vielen Jahren gegen unfairen Handel im einseitigen Interesse von multinational agierenden Konzernen aus. Gleichzeitig sind wir uns bewusst, dass faire Handelsbeziehungen durchaus im Interesse der BürgerInnen stehen können. Daher engagieren wir uns im Kampf für faire Handelsabkommen und lehnen das in der aktuellen Form vorliegende Handelsabkommen CETA ab. Noch besteht die Möglichkeit CETA zu kippen oder die Giftzähne zu ziehen!

Mitte Februar wird das EU-Parlament über CETA abstimmen. Der Ausgang ist ungewiss, da es enormen Widerstand gegen das Abkommen gibt. Sollte es zu einer Mehrheit kommen, wären in weiterer Folge die nationalen Parlamente am Zug. Bis zur Entscheidung der nationalen Parlamente würde das Abkommen, mit Ausnahme des Investitionsschutzes und der Schiedsgerichtsbarkeit, vorläufig zur Anwendung gebracht.

Die Eintragungsfrist des Volksbegehrens findet von 23.01.-30.01.2017 in deinem Gemeindeamt/Magistrat/Bezirksamtstatt.
Je nach Gemeinde variieren die Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr (an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr)
Samstag und Sonntag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr (kann in Gemeinden unter 2.500 Einwohnern um 2 Stunden verkürzt sein)

Zusätzlich zur Unterschrift ist lediglich die Angabe von Vor-, Familienname und Geburtsdatum nötig. Die Identität wird mit einem Ausweis (z.B. Führerschein, Personalausweis oder Pass) überprüft.

Volksbegehren


http://www.volksbegehren.jetzt/
http://www.younion.at/cms/C01/C01_0.a/1482988985750/home/ceta-volksbegehren-geht-an-den-start